Trotz Ablehnung im Ständerat: die OGD-Motion von Edith Graf-Litscher war ein voller Erfolg!

 

Edith Graf Litscher, NR SP TG

Bekanntlich wurde die OGD-Motion 11.3871 von Edith Graf-Litscher am 12. Juni im Ständerat behandelt und mit 11 zu 25 Stimmen abgelehnt (siehe Protokollauszug).  Die vorberatende  Staatspolitische Kommission hatte die Ablehnung mit 7 zu 0 Stimmen (bei drei Enthaltungen) beantragt, „nicht weil sie deren Ziele ablehnen würde, sondern weil sie sie als erfüllt erachtet.“ (siehe Bericht der SPK-S vom 11.4.2014, Seite 3).

Trotz dieser „technischen“ Ablehnung der Motion und dem missverständlichen Signal des Ständerates, stellt die Motion von Edith einen grossen Erfolg für die Open Data Bewegung in der Schweiz dar. Ohne diese Motion und die anderen OGD-bezogenen Vorstösse der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit Parldigi gäbe es weder das OGD-Portal www.opendata.admin.ch noch die OGD-Strategie Schweiz 2014 – 2018  oder die vorliegende Open Data-orientierte Revision des Meteogesetzes. Dafür möchte ich Edith und allen, die bei diesen Vorstössen mitgeholfen haben, ganz herzlich danken!

André Golliez
Präsident Opendata.ch